Rechtsprechung
| BPatG, 11.04.2005 - 30 W (pat) 161/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 11.04.2005 - 30 W (pat) 161/03
Da der angemeldeten Marke aus den dargelegten Gründen für die noch beanspruchten Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann und sich auch nicht feststellen läßt, daß es stets nur in seinem Wortsinn und nicht auch als Unterscheidungsmittel verstanden wird, fehlt ACQUA auch nicht die erforderliche Unterscheidungskraft iSv § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl ua BGH WRP 2003, 1429 11430 - Cityservice mwN). - BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01
"Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …
Auszug aus BPatG, 11.04.2005 - 30 W (pat) 161/03
Zwar bedeutet das italienische Wort "acqua" im Deutschen "Wasser" (Pons Wörterbuch Italienisch-Deutsch S 12); es weicht in der Schreibweise auch nur geringfügig von dem lateinischen Wort "Aqua" ab (vgl Pons Wörterbuch Latein-Deutsch S 64), das im Deutschen in Wortzusammensetzungen wie "AquaÄrobic, Aquajogging, Aquafitness, Aquaplaning" verwendet wird (…vgl Duden, Das große Fremdwörterbuch, 3. Aufl S 130; zu abgewandelter Schreibweise vgl BGH MarkenR 2003, 393, 395 - Lichtenstein).